KRASS: 600.000 EUR Schulden. Piratenpartei Vermögen ist in…

Piratenpartei Vermögen
Der Bundestag verlangt von der Piratenpartei staatliche Zuschüsse von mehr als 600.000 EUR zurück. Gemäß den Regeln der Parteienfinanzierung wurde den Freibeutern 2015 fast eine Million EUR zur Verfügung gestellt. Aufgrund geringer Einnahmen sei der Betrag aber später enorm gekürzt worden. Von den rund 919.000 EUR müssen unterm Strich knapp 636.000 EUR an den Bundestag zurück überweisen werden. Bedeutet das den Ruin für die noch junge Partei oder gibt es vorhandenes Vermögen, welches den zu zahlenden Betrag deckt und wie finanzieren sich die Piraten überhaupt?


Was macht die Piratenpartei?

Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Mittlerweile gehören den Seeräubern fast 9.000 Mitglieder an. Die Piratenpartei sieht sich als deutsches Pendant zur schwedischen Piratpartiet und ist Mitglied der Pirate Parties International sowie Teil der nationen übergreifenden Bewegung von Piratenparteien. Die Piratenpartei Berlin ist der Landesverband der Wasserratten in der Hauptstadt und war der erste Landesverband der Partei, welcher in einem Parlament auf Landesebene vertreten war. Die Piraten besitzen vielzählige Mandate in Kommunalparlamenten und mischen sogar im Europäischen Parlament dank eines Mandats mit.

Was wollen sie?

Die Piraten sind eine Partei der Informationsgesellschaft. Ihre Geschichte geht laut Wiki auf die Debatte um das Urheberrecht zurück, welche Auslöser für die Gründung der Partei sein soll. Aus dem politischen Nichts kommend, erreichten die Piraten nach nur drei Jahren Bestand bereits zwei Prozent der Stimmen bei der Wahl zum Deutschen Bundestag. Die Partei konzentriert sich vor allem auf Themen der Netzpolitik. Sie warnt vor einer komplett vernetzten Umwelt, die die Freiheit der Bürger bedrohe, und setzt sich für eine Stärkung der Bürgerrechte ein. Auch die erweiterte Transparenz auf allen politischen Ebenen ist ein Punkt des Parteiprogramms. Mit der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens erweckte die Partei erhöhte Aufmerksamkeit. Piratenpartei Vorsitzende des Berliner Landesverbands machen sich unter anderem zusammen mit dem Urheberrechtsbeauftragten der Seeräuber für eine Nicht-Beteiligung der Verleger an Urheberabgaben stark.

Alles nur gespendet? Wie verdient die Piratenpartei Geld?

Durch die guten Wahlergebnisse erfüllt die Partei seit 2009 die Voraussetzungen für den Erhalt staatlicher Zuwendungen, welche den Hauptteil der Einnahmen der Piraten darstellen und den Politikern nun zum Verhängnis werden könnten. Neben den staatlichen Mitteln spielen Mitgliedsbeiträge und Spenden von natürlichen wie juristischen Personen eine große Rolle. Darüber hinaus generiert die Partei geringe Einnahmen aus Mietzahlungen, der Unternehmenstätigkeit und Beteiligungen, Veranstaltungen und Gelder durch die Weiterberechnung an Gliederungen.

Einigen Menschen bleibt der Traum in der Gesellschaft und Politik etwas bewegen zu wollen nicht erfüllt, dennoch wünschen sie sich auch persönlichen Erfolg zu haben. Leider scheitert es oft an finanziellen Mitteln und man ist gezwungen in seinem Job zu arbeiten und hat dann keine Zeit und Energie in der Freizeit sich für Politik und Gesellschaft einsetzen zu können. Wir haben eine jungen Frau und ihre Erfolgsgeschichte im Internet entdeckt – Julia, eine allein erziehende Mutter aus Bonn, verdient 15 EUR in der Stunde. Wie sie bequem mit nur mit dem Handy arbeitet, berichtet sie hier.

Wie reich ist die Piratenpartei?

Im Mai 2012 hatte die Piratenpartei Deutschland nur zwei bezahlte Mitarbeiter: eine Geschäftsstellenleiterin auf der Basis von 400 EUR und eine Pressesprecherin, die für 800 EUR schuftete und wegen eines drohenden Burn-outs zurücktreten musste. Diese Fakten sprechen für ein weniger üppiges Vermögen der Partei. Aus der Besitzposten-Aufstellung der Piraten von Ende 2017 geht hervor, dass die Partei Gesamtbesitzposten von knapp einer Million EUR aufweist. Dazu zählen Sachanlagen, die ausschließlich durch die Geschäftsstellenausstattung zustande kommen. Der größte Posten ist mit über 900.000 EUR das Umlaufvermögen. Dem gegenüber steht eine beachtliche Summe, welche sich aus den Schuldposten der Partei ergibt. Auf dieser Seite machen Verbindlichkeiten gegenüber Gliederungen den höchsten Betrag aus. Die Einnahmen und Ausgaben der Partei decken sich laut Webseite fast komplett, sodass die Piraten kaum neues Vermögen anhäufen können.

Wieviel Geld verdienen die Mitarbeiter der Piratenpartei?

Wer sich in der Piratenpartei aktiv engagierte, bekam bis 2012 kein Geld für seinen Einsatz. Lange Zeit setzte man auf die Arbeit von ehrenamtlichen Mitarbeitern. Die meisten Einnahmen, die die Piraten durch staatliche Parteienfinanzierung erhalten, werden an die Landesverbände weitergeleitet, welche wie die Piratenpartei NRW und die Piratenpartei Berlin besonders gute Wahlergebnisse erzielen. Piratenpartei Vorsitzende haben keine besondere Stellung, was die Gehaltszahlungen in der Partei betrifft. Im November 2013 stimmten die Mitglieder beim Bundeskongress gegen eine generelle Bezahlung des bisher ehrenamtlich tätigen Vorstands der Freibeuter. Lediglich Bezieher staatlicher Unterstützung wie Hartz IV sollen von der Partei finanziert werden. Nach der Auflistung der Ausgaben von 2017 zahlten die Piraten immerhin über 140.000 EUR fürs Personal.

Piraten schulden dem Staat 600.000 EUR: Todesstoß und Piratenpleite?

Welt.de und Süddeutsche berichten über Schuldeneintreibung bei den Piraten. Demnach müssen die Wasserratten aufgrund geringer Einnahmen staatliche Mittel zurückzahlen. Da die Partei kaum Einnahmen durch Spenden und Mitgliedsbeiträge erhalte, ist eine hohe Summe fällig. Von den staatlichen Zuschüssen von mehr als 900.000 EUR verlangt der Bundestag über 600.000 EUR zurück. Der Betrag wird zurückgefordert, weil die Piraten keine eigenen Einnahmen in ausreichender Höhe vorweisen konnten. Der Parteisprecher Olaf Krueger gab sich in diesem Zusammenhang weniger geschockt und wies die aufkommenden Gerüchte über eine Zahlungsunfähigkeit der Piraten zurück. Angeblich haben Piratenpartei Vorsitzende schon damit gerechnet und Rücklagen in Höhe von fast einer Million EUR gebildet. Wie diese Summe zustande gekommen sein soll, ist anhand der Vermögensauflistung und Darstellung der Parteieinnahmen fraglich.

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    Im September 2016 sorgte die Piratenpartei für Aufsehen, als ihr populäres Mitglied Gerwald Claus-Brunner, genannt Faxe, und der 29 Jahre alte Jan Mirko L. tot in der Wohnung des Piratenpolitikers gefunden wurde. Die Ermittlungen ergaben, dass Gerwald Claus-Brunner seinen Parteifreund missbraucht, erschlagen und anschließend sich selbst getötet hat. Die Tat habe der beliebte Pirat in Latzhose akribisch geplant. Mit Sackkarre kam der Politiker zur Wohnung seines Freundes, um die Leiche später zur eigenen Wohnung transportieren zu können.

    Welche Erfahrungen gibt es mit der Piratenpartei?

    Das Wahlprogramm der Piraten zeigt die Haltung einer sozialliberalen Bürgerrechtspartei. Ihre Ziele umfassen vor allen Dingen die Stärkung der Bürgerrechte, eine bessere Transparenz des Staatswesens und ein geändertes Patent- und Urheberrecht, welches Freiheiten besonders für Internetuser schützen soll. Immer wieder behindern parteiinterne Kontroversen die politische Arbeit. Seit der Gründung der Piratenpartei kam es mehrmals zu einer Genderdebatte, deren Ausgangspunkt der sehr geringe Anteil weiblicher Mitglieder ist. Aufgrund vieler Kontroversen und diversen Rücktritten innerhalb des Parteivorstands verloren die Piraten an Zuspruch. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die Partei nur noch 0,4 Prozent.

    Fazit

    Die Piraten dümpeln seit ihrem großen politischen Erfolg innerhalb kürzester Zeit wieder im unteren Parteienspektrum herum. Die hohe Forderung des Bundestags über eine Rückzahlung staatlicher Mittel kommt auch durch eine mangelnde Organisation der jungen Partei zustande. Mit ihren Themen wissen die Seeräuber zu überzeugen, es bedarf nur noch bundestagstauglichen Know-Hows. Dass die geforderte Summe Piratenpartei Vorsitzende nicht schockiert, stimmt ihre Wähler optimistisch und lässt den Glauben an einen finanziellen Ruin in weite Ferne rücken.

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